Bericht - Öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 14.01.2021

Gründung von Arbeitskreisen

Der Gemeinderat hat die Besetzung, für die zu gründenden Arbeitskreise für Energienutzung und Klimaschutz sowie für die Nahversorgung in der Gemeinde Kalchreuth beschlossen. Für diese wurden von jeder Fraktion je ein Gemeinderatsmitglied sowie eine weitere Person, welche nicht Parteimitglied ist, benannt.

Die Arbeitskreise setzen sich wie folgt zusammen:

Arbeitskreis Energienutzung und Klimaschutz
Tim Neuberg, Thomas Wolf, Christian Walter, Alexander Gebhardt, Hans Hesselbach und Bernd Pfaffl

Arbeitskreis Nahversorgung
Kurt Schmidt, Simone Kremer-Damm, Maximilian Schminder, Bettina Greiner, Daniel Meisel     und Renate Seidel


Bauanträge

Für die Errichtung eines Offenstalles auf dem Grundstück Fl.Nr. 27 Gem. Kalchreuth, einem Anbau eines Wintergartens an das Gebäude Am Mühlberg 7, für die Errichtung von 6 Garagen in der Rathausstraße sowie dem Wohnhausanbau an das Gebäude Erlanger Straße 10, wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.


Förderverfahren Glasfaseranschluss

Die Gemeinde Kalchreuth hat im Rahmen des bayerischen Schulförderprogramms die Anbindung mit Glasfaser für die Grundschule Kalchreuth ausgeschrieben.
Es ging ein Angebot der Telekom in Höhe von 72.277,14 € ein, wobei der Gemeindeanteil bei 22.277,14 € liegt. Dieses wurde vom Gemeinderat vergeben.

Weiter wurde im Rahmen des bayerischen Förderprogramms für die Glasfasererschließung von Rathäusern, die Anbindung mit Glasfaser für das Rathaus Kalchreuth ausgeschrieben. Auch hier ging ebenfalls ein Angebot der Telekom in Höhe von 25.765,89 € ein, wobei der Gemeindeanteil bei 5.765,89 € liegt. Auch dieses wurde vom Gemeinderat an die Deutsche Telekom vergeben.

    
Kommunale Verkehrsüberwachung; Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband KVS Oberpfalz

Mit Beschluss vom 17.09.2020 hat der Gemeinderat entschieden, zum 01.01.2021 dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz beizutreten. Weiter wurde beschlossen, dass bis zu diesem Zeitpunkt eine Zweckvereinbarung geschlossen wird. Jedoch konnte wegen der aktuellen Situation keine Verbandsversammlung stattfinden, in welcher die Änderungssatzung zum Beitritt der Gemeinde Kalchreuth gefasst werden hätte können. Daher wurde der Beschluss vom 17.09.2020 dahingehend geändert, dass eine Zweckvereinbarung bis zur Mitgliedschaft bei In-Kraft-Treten der nächsten Änderungssatzung der Verbandssatzung des Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz, geschlossen wird.

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