DIE GEMEINDEVERWALTUNG INFORMIERT 

BERICHT AUS DEM GEMEINDERAT VOM 18.04.2024 und 15.05.2024

18.04.2024

 

Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 14.03.2024 gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

 

Vergabe von Bauleistungen; Städtebaul. Sanierung Dorfplatz-Umfeld 1.BA;        Straßenbau an Fa. Rödl, Nürnberg zu einem Angebotspreis in Höhe von 1.693.734,83 €.

 

Vergabe der Bauleistungen – Grundschule Kalchreuth; Pflasterarbeiten Pausenhof – Nachtrag 1, an Firma Garten- und Landschaftsbau Andreas Baum, Igensdorf zu einem Angebotspreis in Höhe von 21.559,94 €.

 

Vergabe der Bauleistungen – Rathaus PV-Anlage, an Firma Fritec Energietechnik GmbH, Eckental, zu einem Angebotspreis in Höhe von 64.543,03 € (Nebenangebot).

 

Vergabe Planungsleistungen – Haustechnik, Erweiterung des Hortes an der Grundschule Kalchreuth, in Höhe von 48.099,18 € / brutto, an Planungsbüro Klug, Forchheim.

 

Vergabe Planungsleistungen – Druckerhöhungsstation Käswasser, Elektrotechnik, in Höhe von 19.040,00 € / brutto, an Ingenieurbüro Scherm-Romeis, Leinburg.

 

 

Haushalt 2024 und mittelfristige Finanzplanung 2025 – 2027

Siehe Rubrik => Öffentliche Bekanntmachungen

 

Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung 2021

Der Jahresabschluss schließt mit folgenden Summen:

 

Bilanz in Aktiva und Passiva                                                   3.352.533,94 €

Jahresverlust 2021                                                                       -9.463,81 €

 

Feststellung des Jahresabschlusses der Wasserversorgung 2022

                                                                                                                        

Der Jahresabschluss schließt mit folgenden Summen:

 

Bilanz in Aktiva und Passiva                                                   3.404.403,81 €

Jahresüberschuss 2022                                                               59.499,49 €

 

Bauuanträge und -anfragen

Für folgende Bauanträge und -anfragen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

 

-       Errichtung eines Carports, Röckenhofer Str. 23, Gemarkung Kalchreuth

-       Anbau einer Außentreppe, Weißgasse 26, Gemarkung Kalchreuth

Antrag Kulturförderung; Kulturbahnhof Kalchreuth

 

Der Gemeinderat stimmte einer Förderung in Höhe von 2.500,- €, für kulturelle Veranstaltungen im Jahr 2024, an den Kulturbahnhof Kalchreuth e. V. zu.

 

Information

Kirschhäuschen

Herr 1. Bürgermeister, Otto Klaußner, berichtete, dass es kurzfristig gelungen ist, im Rahmen der Mitgliederversammlung des Naherholungsvereins Sebalder Reichswald e.V. eine Förderzusage über max. 2.277,50 € für die Sanierung eines Kirschenhäuschens auf dem Grundstück Fl.Nr. 618/0 Gem. Kalchreuth zu erhalten.

 

Entschädigung Wahlhelfer

Da die Höhe der Entschädigung für die Wahlhelfer im Jahr 2013 letztmalig angepasst wurde, stellte sich die Frage, ob der Betrag noch angemessen erscheint. Nach § 10 Abs. 2 Bundeswahlordnung kann für den Wahltag ein Erfrischungsgeld von je 35 € für den Vorsitzenden und je 25 € für die übrigen Mitglieder gewährt werden.

Die Gemeinde Kalchreuth gewährt allen Mitgliedern des Wahlvorstandes je 40 € zuzüglich Verpflegung. Im Vergleich zu anderen Landkreisgemeinden befindet sie sich im Rahmen, eine Anpassung muss demzufolge nicht vorgenommen werden.

 

Begrünung Schallschutzwand

Aus dem Gemeinderat wurde angefragt, wie der Sachstand hinsichtlich der Begrünung der Schallschutzwand in der Bahnhofstraße ist. Die Verwaltung informierte, dass bereits Gespräche mit dem Bauträger bzw. den Bauherrn stattgefunden haben. Die Verwaltung wird nochmals auf eine Nachpflanzung hinwirken, wobei anzumerken ist, dass die Begrünung in der Verantwortung der Grundstückseigentümer liegt.

 

Einsatz Bauhof; Kirschblütenfest

Aufgrund der Nachfrage aus der Fraktion der Grünen, dass Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofes bei der Austragung des Kirschblütenfestes der Freien Wähler unterstützend tätig waren, erklärte Herr 1. Bürgermeister Otto Klaußner, dass speziell der Wassermeister, Herr Pfaffl, hinsichtlich des Wasser- und Stromanschlusses bei Bedarf bei allen örtlichen Veranstaltungen unterstützend tätig ist, soweit dies erforderlich ist.

 

 

15.05.2024

Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates am 18.04.2024

gefassten Gemeinderatsbeschlüsse

 

Vergabe von Bauleistungen; Städtebaul. Sanierung Dorfplatz-Umfeld; Straßenbeleuchtungsanlagen an die N-Ergie Netz GmbH zu einem Angebotspreis in Höhe von 75.485,87 €

 

Vergabe von Bauleistungen; Spielplatz Erlanger Str.; Erneuerung Spielkombination an die Firma Spielplatzgeräte Maier, 83352 Altenmarkt an der Alz, zu einem Angebotspreis in Höhe von 36.059,82 € /brutto.

 

Neubau Hort an der Grundschule Kalchreuth; Bedarfsanerkennung

derBetreuungsplätze durch die Kommune nach Art. 7 BayKiBiG

           

Gem. Art. 7 BayKiBiG entscheidet die Gemeinde, welchen örtlichen Bedarf sie unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Eltern und ihrer Kinder für eine kindgerechte Bildung, Erziehung und Betreuung anerkennt.

 

Die Fachaufsicht für Kindertageseinrichtungen sowie die Jugendhilfeplanung des Landkreises Erlangen-Höchstadt bestätigen einen Gesamtbedarf in Höhe von 125 Hortplätzen.

 

Der Gemeinderat beschloss demzufolge die Anerkennung des Bedarfs an Betreuungsplätzen für den Kinderhort der Grundschule Kalchreuth in Höhe von 125 Hortplätzen.

 

Grundschule Kalchreuth – Sanierung Toilettenanlage; Beschluss über Farbkonzept

 

Vor der öffentlichen Sitzung fand eine Ortsbegehung in der Grundschule Kalchreuth statt. Es wurde eine mögliche Farbgestaltung der Toilettenanlagen beraten.

Der Gemeinderat war mehrheitlich der Auffassung, dass keine zusätzliche Farbgestaltung erforderlich ist.

Die Piktogramme werden in der Farbe „grün“ ausgeführt.

 

Grundschule Kalchreuth; Zuschussantrag zur Klassenfahrt nach Wunsiedel

Die Leiterin der Grundschule, Frau Brigitte Loos, beantragte für die Klassenfahrt der Schulkinder nach Wunsiedel und zum Besuch der Vorführung „Pippi Langstrumpf“ auf der Luisenburg eine Bezuschussung der Gemeinde von insgesamt 2.360, - €.

Der Gemeinderat stimmte der Bezuschussung zu.

 

Antrag auf Sondernutzungserlaubnis; Errichtung Eisautomat

Der Gemeinderat stimmte der Erteilung einer stets widerruflichen Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung eines Eisautomaten an das Unternehmen,

Eis im Glück

Hirschmann & Medrea GbR aus Nürnberg

am Bewegungspark, Buchenbühler Straße zu.

 

Die Firma verfügt über vier Eisdielen und sechs Eisautomaten in Nürnberg.

Das Eis wird täglich frisch aus hochwertigen und wenn möglich regionalen, zu 100 % natürlichen Zutaten im eigenen Eislabor in Nürnberg Schnepfenreuth produziert, wobei konsequent auf die Zugabe von Farbstoffen, pflanzlichen Fetten, künstlichen Aromen und Geschmacksverstärkern verzichtet wird.

Die Gemeinde erhält als Gegenleistung eine Umsatzbeteiligung von 0,50 € pro verkauften Eisbecher zzgl. des benötigten Strombedarfs.

Als Auflage ist die Aufstellung sowie die regelmäßige Leerung eines Müllbehälters vorgesehen.

 

Information

 

Gebührenänderung zum 01.06.2024 (letzte Anpassung 2002)

 

Bei nachfolgenden Gebühren hat sich die Anlage zum Kostenverzeichnis geändert. Diese werden nun zum 01.06.2024 geändert.

 

 

 altneu
Gewerbeanmeldung20 €35 €
Gewerbeabmeldung20 €25 €
Gewerbeummeldung20 €25 €
Gewerbeabmeldung von Amts wegen20 €50 €
vorl. Gaststättenerlaubnis (1. Tag)25 €30 €
vorl. Gaststättenerlaubnis (weitere Tage pro Tag)15 €25 €